Antifa Koblenz

Kein 10. Opfer!?
NSU – Nationalsozialistischer Untergrund, Rechtsterror und die Rolle des Staates

Die politischen Ziele der Neonazis sind in ihrem Kern immer verbunden mit Gewalt, Terror und Vernichtung. Die Antwort darauf, warum die Neonazigruppe Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) den Weg in den bewaffneten Untergrund genommen hat, führt unter anderem in ihren geistigen und aktionistischen Erfahrungsraum in den 1990er Jahren. Dass die staatlichen Behörden die Existenz dieser terroristischen Gruppierung jahrelang nicht aufgedeckt – teilweise sogar gedeckt – haben, liegt schließlich auch in der unzureichenden behördlichen Analyse dessen, was eine neonationalsozialistische Bewegung und ihr gewalttätiges Potenzial ausmacht.

Der Vortrag wird sowohl den historischen als auch den aktuellen politischen Kontext des Rechtsterrorismus beleuchten, dessen inhaltliche Entwicklungslinien aufzeigen und versuchen, auf einige der vielen offenen Fragen rund um den Komplex NSU Antworten zu geben. Die Rolle der Geheimdienste und anderer staatlicher Behörden sowie die Berichterstattung der Medien werden insbesondere Themen des Abends sein.

Die ReferentInnen sind MitarbeiterInnen des apabiz und haben diesen Vortrag in Kooperation mit anderen antifaschistischen Projekten erarbeitet.

Montag, 23. April, 19:30 Uhr
Circus Maximus, Stegemannstrasse 30

veranstaltet von:
Antifa Koblenz
DGB Koblenz
ver.di Jugend Rheinland-Pfalz
Referat für politische Bildung am AstA FH Koblenz

Ausschlussklausel: Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu m achen und Personen, die extrem rechten Parteien oder Organisationen angehören, der extrem rechten Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rechtspopulistische, rassistische, nationalistische, antisem itische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.

Am 1. Mai planen Neonazis in Bonn einen Naziaufmarsch.
Dagegen gibt es Gegenaktivitäten:
Antifabündnis Bonn
Bündnis „Bonn stellt sich quer“

Ein Koblenzer Gericht sorgt aktuell für Schlagzeilen: Ausdrücklich wird PolizistInnen erlaubt, bei Kontrollen rassistisch vorzugehen und Menschen wegen ihrer Hautfarbe zu kontrollieren.
Weitere Infos bei publikative.org.

Am 13. März kam es zu einer großangelegten Razzia gegen Neonazis aus dem Spektrum des AKTIONSBÜRO MITTELRHEIN. Insgesamt 28 Neonazis sollen dem AKTIONSBÜRO angehören, über 20 sitzen in U-Haft. Neben dem AKTIONSBÜRO hat es vor allem die KAMERADSCHAFT KÖLN um Axel Reitz („Führer von Köln“) getroffen.
Auch der Koblenzer NPD-Vorsitzende Sven Lobeck sitzt im U-Haft.
Wie jetzt bekannt wurde, waren schon 2003 bei Lobeck in Koblenz mehrere scharfe Schusswaffen gefunden worden.

Einen guten Überblick über den aktuellen Wissensstand hat die antifaschistische Zeitung LOTTA veröffentlicht.
Den Artikel gibt es hier als pdf und hier als Volltext.

Jahrelang hatten Behörden die Aktivitäten der Neonazis runtergespielt und verharmlost. Jetzt mit der Razzia gaben Behörden bekannt: Ziel der Neonazis sei es gewesen, „Anti-Antifa“-Arbeit zu betreiben. Systematisch seien vermeintlich politische Gegner_innen ausspioniert worden. Das „offen gewalttätige Vorgehen gegen Angehörige der Linken Szene“ war laut Staatsanwaltschaft Schwerpunkt der Aktivitäten.

Durch ein aktives Engagement gegen Rechts geraten in einigen Fällen Menschen in den Fokus der rechten Szene: Beleidigungen, Drohungen bis hin zu regelrechten Hetzkampagnen sind die Folge. Der Opferberatungsverein LOBBI aus Mecklenburg-Vorpommern will mit einer aktuell veröffentlichten Handreichung diesen Betroffenen durch praktische Tipps im Umgang mit Anfeindungen und bedrohlichen Situationen von Rechts helfen. Die Handreichung kann hier runtergeladen werden.

Die Antifa Koblenz hatte im Dezember 2011 eine Einschätzung zur Situation in Koblenz und Umgebung veröffentlicht und offengelegt, dass hier in der Region Neonazis gewalttätig vorgehen und gezielt Anti-Antifa-Arbeit betreiben.

Es sei hier nochmal daran erinnert:
Vor knapp 20 Jahren hatte es in Koblenz einen Toten durch Nazigewalt gegeben: Frank Bönisch wurde am 24. August 1992 von einem Neonazi erschossen, weitere Menschen wurden angeschossen. Die Initiative „Kein Vergessen“ arbeitet in Koblenz zu diesem Thema und setzt sich für eine Gedenktafel ein.

Ein breites Bündnis mobilisiert für den 24. März nach Bad Neuenahr zu einer antifaschistischen Demonstration gegen die Neonazis vom „Aktionsbüro Mittelrhein“ und ihr „Braunes Haus“.
Wir unterstützen den Aufruf!
Kommt nach Bad Neuenahr und demonstriert mit uns gemeinsam gegen die Neonazis!
Anreise: Wir empfehlen eine gemeinsame Anreise mit der Bahn, Treffpunkt 12 Uhr Hauptbahnhof Koblenz.

Nachdem Behörden jahrelang die Neonazis ignoriert haben, gab es am Dienstag eine große Razzia in mehreren Bundesländern gegen das „Aktionsbüro Mittelrhein“ und weitere Neonazis, die mit ihnen zusammengearbeitet haben.
Auch wenn Behörden jetzt plötzlich kurz vor der Antifademo aktiv werden, heißt das nicht, dass das Problem gelöst ist: Jahrelang haben große Teile der Öffentlichkeit sowie die Behörden das Problem ignoriert, nur von antifaschistischer Seite wurde seit Jahren auf die Neonazis hingewiesen.
Bereits 2009 gab es eine antifaschistische Demo gegen die Zustände im Landkreis Ahweiler.

Ausführliche Infos gibt es hier:
Bündnis 24. März 2012
Antifaschistisches Infobüro Rhein-Main
Rhein-Zeitung

Am Samstag, 03.03.2012, will die rechtsaußen Partei DIE FREIHEIT zusammen mit dem antimuslimischen Weblog PI-NEWS eine rassistische Veranstaltung in Koblenz durchführen. Unter dem Titel „Deutsche Opfer Fremde Täter“ soll rassistische Hetze gegen „Ausländergewalt“ geschürt werden.

Als Uhrzeit ist 14 Uhr angegeben, der Veranstaltungsort wird nicht bekanntgegeben.

Ausführliche Informationen zu DIE FREIHEIT und PI-NEWS hat das apabiz in einer Handreichung zusammengestellt.

Ergänzt: Weitere Informationen zur Veranstaltung beim Antifaschistischen Infobüro

Im Juli 2011 hat die Antifa Koblenz zusammen mit anderen Gruppen eine Handreichung für genau solche Fälle veröffentlich. Das Flugblatt ist hier zu finden.

Meldet euch bitte, wenn bekannt ist, wo die Veranstaltung stattfinden soll!

Kein Platz für rassistische Veranstaltungen! In Koblenz nicht und auch nicht anderswo!
Haltet euch den Tag frei!

„Rechtspopulismus in Skandinavien – Rückblick und Bestandsaufnahme sechs Monate nach dem Massenmord in Norwegen“

Dienstag, 24. Januar, 19:30
Circus Maximus, Stegemannstraße 30, Koblenz

Die Brutalität und Kaltblütigkeit, mit der das Attentat in Norwegen im Juli 2011 durchgeführt wurde, hat in der ganzen Welt für Aufsehen gesorgt. Dass der Attentäter norwegischer Abstammung ist, hat die klassischen Erklärungsmuster für Terrorismus zudem völlig auf den Kopf gestellt, nutzlos gemacht und viele neue Fragen aufgeworfen. Bei der Suche nach Motiven und Ursachen geriet zunehmend der sich in Europa immer mehr ausbreitende Rechtspopulismus in den Fokus der Betrachtung. Der Vortrag geht mit Schwerpunkt auf Norwegen und Dänemark auf die Entwicklungen des Rechtspopulismus in den skandinavischen Ländern ein. Hat der Rechtspopulismus eine (Mit-)Schuld an dem Massaker in Norwegen? Eingegangen wird auch auf länderspezifische Unterschiede und darauf, wie in den rechtspopulistischen Parteien auf den Anschlag reagiert und welche Konsequenzen gezogen wurden. Last but noch least stellt sich auch die Frage, wieso rechtspopulistische Parteien in den skandinavischen Ländern deutlich erfolgreicher sind als in Deutschland. Der Referent, Torben Johannsen, ist Auslandskorrespondent für Skandinavien des Antifaschistischen Infoblattes (aib) und lebt in Dänemark. Der Vortrag wird in deutscher Sprache gehalten.

Veranstaltet von: Antifa Koblenz, DGB Koblenz, verdi Jugend Koblenz, AstA FH Koblenz

In Kooperation mit dem Antirassistischen Bildungsforum Rheinland.

Ausschlussklausel: Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zumachen und Personen, die extrem rechten oder rechtspopulistischen Parteien oder Organisationen angehören, der extrem rechten Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rechtspopulistische, rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.

Berlin (dpa) – Aktivisten der Hacker-Gruppe Anonymous haben ein gegen die rechte Szene gerichtetes Enthüllungsportal gestartet. Auf der Website nazi-leaks.net sind unter anderem Listen mit angeblichen NPD-Spendern veröffentlicht worden. Das Portal ist nach Angaben der unbekannten Betreiber Teil der seit mehreren Monaten laufenden «Operation Blitzkrieg», bei der Anonymous- Hacker die Web-Auftritte rechtsgerichteter Organisationen angreifen. Die NPD erklärte, sie prüfe den Fall noch, werde aber wahrscheinlich eine Anzeige erstatten.

ausführlicher Artikel: http://www.rhein-zeitung.de/nachrichten/computer/computernews_artikel,-Anonymous-startet-Enthuellungsportal-gegen-Neonazis-_arid,359480.html

In dem Enthüllungsportal Nazi-Leaks sind auch mehrere Personen genannt, die in Koblenz und Umgebung wohnen sollen.

Verschiedene Gruppen rufen für Samstag, 07. Januar zu einem Schweigemarsch auf, um in Koblenz den Mordopfern von Neonazis zu gedenken:

Aufruf zu einem Schweigemarsch
Die Arbeitsgruppe türkischer Migranten (ATM) und die DGB Region Koblenz rufen
zum Schweigemarsch auf am:
Samstag, 7. Januar 2012, um 11:00 Uhr
ab Schlossrondell/ Schlossstraße in Koblenz
Mit diesem Schweigemarsch gedenken wir der mindestens zehn Mordopfer von rassistisch motiviertem Terrorismus.
Die Entsetzlichkeit dieser Morde ist vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte und historischen Verantwortung umso niederschmetternder. Angesichts der Kontinuität terroristischer Aktivitäten von Neonazis über Jahrzehnte appellieren wir ausnahmslos an alle Bürgerinnen und Bürger dieser Entwicklung Einhalt zu gebieten!
Wir fordern:
Dass alle Mordfälle schnellstmöglich aufgeklärt werden und alle Beteiligten zur Verantwortung gezogen werden.
Das Verbot der NPD, und damit dem Sprachrohr der Rassisten.
Die Aufklärung der Rolle aller beteiligten staatlichen Stellen.
Die Durchführung einer systematischen und großangelegten Kampagne gegen rechte Einstellungen und Rassismus, die erklärend und präventiv wirken soll und auch Repressalien im Blick hat. Dabei müssen auch soziale Netzwerke und soziale Medien im Internet mit einbezogen werden.

weitere Infos: http://west.dgb.de/rheinland-pfalz/koblenz

Anfang der 1990er-Jahre wurden in Rheinland-Pfalz mehrere Menschen von Neonazis umgebracht. Die Koblenzer Initiative „Kein Vergessen“ setzt sich für ein angemessenes Gedenken ein.
Bei einer Kundgebung im August versuchten Neonazis die Veranstaltung zu stören.

Am Samstag finden mehrere antifaschistische Demonstrationen gegen Naziterror und das Verhalten der Behörden statt.

Köln, 15 Uhr: Rosen auf den Weg gestreut. Gegen Faschismus, Rassismus und Verfassungsschutz!

Trier, 12 Uhr: Kein Vergeben, kein Vergessen: Kundgebung gegen rechte Gewalt, Verfassungsschutz & Extremismustheorie am 17.12. an der Porta Nigra in Trier!