Bericht zum 20./21.01.2017

Am 21.01.2017 traf sich der ENF – das „Europa der Nationen und der Freiheit“ (Ultranationalistische Fraktion im Europarlament aus AfD, Front National, PVV etc.) in Koblenz, um eine erneute Koalitionsbildung zwischen den ultranationalistischen Parteien Europas voranzutreiben.

Le Pen, de Graaff, Pretzell und Co sind wieder weg – doch was bleibt zurück?
Die reaktionäre, rechtspopulistische Achse Europas hat keine sichtbaren Spuren hinterlassen. Koblenz ist und bleibt bunt – so viel machten die Aktionstage um das ENF-Wochenende deutlich.
Dennoch ist allen klar, es wird 2017 nichts besser.
Unser Kampf wird intensiviert werden, und keine*r von uns kann sich zurücklehnen.
Trotzdem können wir auf ein aktionsreiches Wochenende zurückblicken.

Am Freitagabend konnten wir gemeinsam mit anderen Gruppen eine Nachttanzdemonstration mit ca. 200 Menschen auf die Beine stellen.
Aufgrund der Inauguration Trumps und einer starken Benetzung der Region mit AfD-Veranstaltungen, waren viele Gruppen in anderen Städten, an beiden Tagen des ENF-Wochenendes, bereits gebunden.
Trotzdem ging es – bunt, laut und mit viel Konfetti – in einem breiten Aufzug durch die Koblenzer Innenstadt.
Während die Atmosphäre, die geschaffen wurde, eher freundlich war, so waren die Transparente mit einer klaren Botschaft versehen – „Make Racists afraid again – Für echte Freiheit: Gegen Grenzen und ihre Freund*innen“ – welch besseres Statement konnte es an diesem Tag, dem Tag des Einzugs Donald Trumps als amerikanischem Präsidenten, geben. Außerdem konnten während des Aufzugs wichtige Informationen gesammelt und weitergegeben werden. Mehrere Redner*innen konnten die Demonstrant*innen auf die ENF-Konferenz und deren Programm vorbereiten.

Die Polizei, welche sich vor der Demo durch massive Präsenz und Personenkontrollen in den Vordergrund stellte, hielt sich während der Demo überraschend zurück. Im Vorfeld wurden jedoch nicht nur die Route durch Polizei und Ordnungsamt an die Rhein-Zeitung weitergespielt, die diese sogleich veröffentlichte und die Demonstration somit zum potenziellen Ziel faschistischer Angriffe machte, sondern auch falsche Informationen an die Presse bezüglich des Beginns der Vorabend-Demo weitergegeben. Das ist eines Rechtsstaates nicht nur unwürdig, sondern gefährdete auch die Teilnehmer*innen der Demo.

Mit einer Kundgebung an der Rhein-Mosel-Halle, die sich mit der Thematik des ENF und seinen Positionen gegenüber z. B. Frauen und Homosexuellen befasste, sowie einem zweiten Redebeitrag, der den Umgang der Stadt Koblenz mit dem ENF und die „NAFRI“-Debatte thematisierte, wurden der Demo wichtige inhaltliche Schwerpunkte mitgegeben. Ein besonderer Dank geht an dieser Stelle an alle raus, die sich kostümiert haben und mit ihrer guten Laune dazu beigetragen haben, dass wir gemeinsam einen entspannten Abend genießen konnten.

Am nächsten Morgen begann dann das, was antifaschistischen Protest für uns ausmacht.
Um exakt 09:00 Uhr konnte eine Sitzblockade vor der RMH platziert werden. Mit ca 70 Menschen konnte ein symbolisches, starkes Zeichen gegen die ENF gesetzt werden. Dabei waren Kameras verschiedenster überregionaler TV-Sender vor Ort.
Mit noch mehr entschlossen Menschen hätte sich dieser Protest natürlich breiter entfalten können.
Die Blockade wurde von der Polizei, genau wie der Vorabendprotest, ohne sichtbaren Versuch diese aufzulösen, in Ruhe gelassen.
Im Anschluss an die Blockade sammelte man sich mit mehreren, in der Stadt verstreuten Gruppen und Menschen, und zog mit einer Spontandemonstration zum Hauptbahnhof, um an der dort stattfindenden „Koblenz bleibt Bunt“-Demo ein deutliches Zeichen gegen Rechts zu setzen.
Stellvertretend für alle Politiker, die sich für den anstehenden Wahlkampf profilieren wollen, bekam Sigmar Gabriel zu hören, was man von solch einem Verhalten bei uns in Koblenz hält. Kurz danach traf er sich mit Martin Schulz, um den Vorsitz der SPD für den Bundestagswahlkampf abzugeben.

„Es gibt kein Recht auf Nazipropaganda“.

Der Protestzug zog nun zur Rhein-Mosel-Halle, der antifaschistische Block schloss sich an. Aus dem antifaschistischen Block heraus wurde von einigen Teilnehmer*innen der Versuch einer Blockade der Bürger*innen-Demo unternommen – dieser Versuch fußte insbesondere auf der Beteiligung von SPD und CDU an dem Bürger*innenbündnis „Koblenz bleibt bunt!“.
Auch der rassistischen und tödlichen EU-Außenpolitik, maßgeblich vorangetrieben durch die große Koalition, die die kleinen Wutbürger zum verstummen bringen muss, um die Wahlen zu entscheiden, muss konsequent begegnet werden.
Angekommen an der RMH löste sich der antifaschistische Block auf.
Im Angesicht einer breiten Presselandschaft, vielen bürgerlichen Teilnehmer*innen und 1500 Polizist*innen wurde auf den Versuch, eine umfassende Störung der Veranstaltung durch eine Hallenstürmung zu erreichen, verzichtet.
Im Anschluss konnten die Pfadfinder der DPSG Limburg ein weiteres Zeichen gegen die ENF setzen und mit gelungenen, kreativen Aktionen auf sich aufmerksam machen.
In Abwägung zwischen Außenwirksamkeit und wirksamer Störung wurde sich diesmal für ein sehr klares, medienwirksames Zeichen entschieden.
Don’t you take my kindness for weakness, um es mit den dilated peoples zu halten.

Antifa bleibt Handarbeit, und wir sind uns dessen bewusst.

Liebe Stadt Koblenz, liebe Afd, liebe Wutbürger*innen,
2017 wird nicht euer Jahr. Es wird nicht das Jahr der Patrioten, wie es so oft verkündet wurde auf der ENF-Konferenz, viel eher wird es das Jahr des Widerstands gegen ewig Gestrige und Hetzer*innen jeglicher Couleur.

Stellt euch zusammen mit uns auf die Straße, seid solidarisch mit euren Genoss*innen und Freund*innen im Kampf für eine bessere, buntere, freiere Welt!
No pasaran!

This entry was posted in General. Bookmark the permalink.