Flugblatt: Anquatschversuch in Koblenz

Verfassungsschutz schnüffelt in Koblenz

In den letzten Wochen hat der Verfassungsschutz erneut versucht, in der
linken Szene in Koblenz Spitzel anzuwerben. Am 01. Februar 2011 wurde
eine Frau, die gerade mit ihrem Kleinkind nach Hause kam, von einer
Mitarbeiterin und einem Mitarbeiter des Verfassungsschutzes vor ihrer
Haustür abgepasst. Die Frau ging auf das „Gesprächsangebot“ des
Agenten-Pärchens nicht ein, worauf dieses unverrichteter Dinge abzog.
Die „freundliche“ Verabschiedung: „Ein hübsches Kind haben Sie da“, kann
in diesem Zusammenhang nur als Drohung verstanden werden [1]. Genau eine
Woche später, am 08. Februar, wurde in Koblenz erneut ein Linker vom
Verfassungsschutz angesprochen. Der Agent hatte wieder kein Glück, auch
diese Person lehnte jedes Gespräch ab [2]. Nur ein paar Tage vorher, am
03. Februar, wurde nach gleichem Schema in Trier eine junge Frau von der
Behörde angesprochen [3]. Auch in den Jahren zuvor hat der
Verfassungsschutz wiederholt versucht, in Koblenz Spitzel anzuwerben
[4]. Außerdem wurden BündnispartnerInnen und PächterInnen von
Veranstaltungsorten durch Verfassungsschutzbehörden und den
polizeilichen Staatsschutz um Informationen über anarchistische und
antifaschistische Gruppen in Koblenz angegangen.

Die Geheimdienste befinden sich in der Defensive. Seit mehr als fünf
Jahren versuchen sie nun schon – offensichtlich erfolglos – in Koblenz
Spitzel anzuwerben. In Heidelberg wurde vor zwei Monaten ein Spitzel der
politischen Polizei enttarnt, der über mehr als ein halbes Jahr offen
arbeitende Gruppen wie die Kritische Initiative Heidelberg und
Klimaschutzinitiativen ausgeschnüffelt hat. Über diesen Fall wurde
ausführlich in der überregionalen Presse berichtet [5]. In
Großbritannien wurden gleich mehrere Polizei-Spitzel enttarnt, die
teilweise über mehrere Jahre ergebnislos in linken Zusammenhängen
geschnüffelt haben. Dabei kam nicht nur heraus, dass die Polizei-Spitzel
sich zur Informationsgewinnung durch diverse linke Betten geschlafen
haben, wobei einer zwei Kinder zeugte. Ein anderer britischer Spitzel
agierte auch in Deutschland als Agent Provocateur [6].

Die Geheimdienste und der Staatsschutz verfolgen mit dieser Strategie
mehrere Ziele. Primär geht es natürlich darum, Informationen zu
bekommen. Sekundär sollen mit Anquatschversuchen die Betroffenen und
ihr Umfeld eingeschüchtert werden. Niemand hat gerne Geheimdienste im
Nacken. Die Anquatschversuche dienen auch einer Stigmatisierung der
Betroffenen. Herrschafts- und Gesellschaftskritik sowie
antifaschistischen Widerstand werden mit dem Denken und Handeln von
Nazis gleichgesetzt. Staatliche Repression gegen Antifaschismus wird so
gerechtfertigt.

Wichtig ist, dass wir uns nicht einschüchtern lassen! Wir möchten Euch
deshalb nochmal darauf hinweisen, dass selbstverständlich niemand zu
einer Zusammenarbeit mit Geheimdiensten verpflichtet ist. Wir raten
dringend davon ab, sich auf Gespräche mit Geheimdiensten einzulassen,
ganz egal was Euch die SchnüfflerInnen erzählen. Auch sollte sich
niemand die Illusion machen, durch geschicktes Taktieren Informationen
von den GeheimdienstlerInnen zu erhalten. Im Umgang mit Geheimdiensten
ist unser dringender Rat, jeden Kontakt abzulehnen und alle
Kontaktversuche öffentlich zu machen!

Geheimdienste arbeiten im Dunkeln und haben kein Interesse, dass ihre
Tätigkeit allzu bekannt wird. Deshalb werden die SchnüfflerInnen nur in
Ausnahmefällen versuchen, Euch durch Druck zu einer Mitarbeit zu
bewegen. In aller Regel wird eine konsequente verbale Ablehnung der
Zusammenarbeit problemlos akzeptiert. Wenn Euch in einem vermeintlich
harmlosen Gespräch mit den Behörden doch etwas herausgerutscht ist, was
Ihr lieber für Euch behalten hätte, könnt Ihr davon ausgehen, dass
Verfassungs- und Staatsschutz Euch nun für erpressbar halten und
regelmäßig bei Euch vor der Tür stehen werden. Macht deshalb bitte auch
solche Kontakte öffentlich. Informiert uns!

Antifa Koblenz im Februar 2011

Email: antifa-koblenz {a} riseup.net
Web: http://www.antifa-koblenz.net

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